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Aus
Anstand
ein


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FRIEDE
Sei nun mit Deiner Seele
Nein,
.. jetzt meine ich nicht die Trauerbekundungen anlässlich der heutigen Landes-Trauerfeier, die zu Ehren des verstorbenen Landeshauptmannes, in Klagenfurt stattfinden.
Sondern die Klagedrohungen des Bezirkssprecher BZÖ Schärding, Dipl.-Ing. Dipl.-Wirt.Ing. Gernot Gaiswinkler. Beklagter ist ein 18 jähriger auf bzoe.wordpress.com bloggender Lehrling. Der wohldekorierte Bezirkssprecher droht ihm in einem Mail Klage wegen Verletzung des Markenrechtes und ähnlicher Vergehen an.
Das Verbrechen soll darin bestehen das er auf Blog: „BZOe.org – Satire. Kontrolle. BZÖ. Notizen über eine ernstzunehmende Partei“, seit März 2008 Satiren und Originalzitate veröffentlichte. Da sich das BZÖ nur die Rechte für die Domain bzoe.at gesichert hatte, kam er auf rechte Art und Weise zu den freien Domains bzoe.org und bzoe.net 😉
Da er sich auf keinen Streit mit einer Parlamentspartei einlassen kann, ist er dabei sein Blog stillzulegen.
Der Rote Salon hat mit dem Banner einen Solidaritätsaufruf für freie Meinungsäußerungen geschaffen.
Solidarisierte: Oliver Ritter, Franz Joseph, Flaneur
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„Das Mitgefühl für den plötzlichen und tragischen Tod eine Menschen ist unbestreitbar. Eine andere Sache ist aber die politische Bewertung der Ideen, der Werte und der Politik des Kärntner Landeshauptmannes, die gegen die europäische Integration waren“.
Das Begräbnis des Dr. Jörg Haiders könnte Gefahr laufen, sich in ein Treffen der Extremen Rechten aus ganz Europa verwandeln. Den primären Streitpunkt bildete die Absicht des Präsidenten von Friaul-Julisch Venetien, beim Begräbnis von Haiders am kommenden Samstag das Wappen der Region zu tragen.
Die oppositionelle Mitte-links-Formation „Demokratische Partei“ ist gegen diese Handlung, da das Wappen die ganze Provinz vertritt. Die Opposition wirft dem Präsidenten Renzo Tondo vor, durch das Tragen des Wappens falsche Signale zu setzen. Das Tragen des Wappens würde einer offiziellen Anerkennung einer umstrittenen Politik gleichkommen. Die Opposition warnt davor, das sich Haiders Begräbnis in eine Versammlung der extremen Rechten aus ganz Europa verwandeln könnte.
der
- Weiterlesen 'FRIAUL: Opposition warnt'
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