BZÖ: Meister der Klagen?

Der Fall scheint sich geklärt zu habe; zumindest gibt es eine Änderung – siehe Blogende

Nein,

.. jetzt meine ich nicht die Trauerbekundungen anlässlich der heutigen Landes-Trauerfeier, die zu Ehren des verstorbenen Landeshauptmannes, in Klagenfurt stattfinden.

Sondern die Klagedrohungen des Bezirkssprecher BZÖ Schärding, Dipl.-Ing. Dipl.-Wirt.Ing. Gernot Gaiswinkler. Beklagter ist ein 18 jähriger auf bzoe.wordpress.com bloggender Lehrling. Der wohldekorierte Bezirkssprecher droht ihm in einem Mail Klage wegen Verletzung des Markenrechtes und ähnlicher Vergehen an.

Das Verbrechen soll darin bestehen das er auf Blog: „BZOe.org – Satire. Kontrolle. BZÖ. Notizen über eine ernstzunehmende Partei“, seit März 2008 Satiren und Originalzitate veröffentlichte. Da sich das BZÖ nur die Rechte für die Domain bzoe.at gesichert hatte, kam er auf rechte Art und Weise zu den freien Domains bzoe.org und bzoe.net 😉

Da er sich auf keinen Streit mit einer Parlamentspartei einlassen kann, ist er dabei sein Blog stillzulegen.

Der Rote Salon hat mit dem Banner einen Solidaritätsaufruf für freie Meinungsäußerungen geschaffen.

1. Mittlerweile scheint sich diese Angelegenheit mit Unterstützung von Oliver Ritter geklärt haben. Er setzte sich mit Hrn Gaiswinkler in Verbindung und veröffentlichte bzoe.org – Eine Richtigstellung.
2. Bitte gesamten Inhalt bei Ihm nachlesen.
3. Seine Folgerung: „Dieser Mail zufolge, hat der Politiker in erster Linie eine Stellungnahme erhalten wollen, wer der Betreiber ist. Weder wurde die Löschung des Blogs, noch des Inhalts verlangt. Der Blogbetreiber dürfte, so wie es sich für mich darstellt, falsche Schlüsse gezogen haben, da er dem BZÖ kritisch gegenüber steht. – Der Blog kann meiner Meinung nach weiter betrieben werden, zumal der Inhalt nie Thema gewesen ist, doch sollte Lukas Linemayr bzgl der Domains eine endgültige Klärung suchen. Der Blogbetreiber soll sich mit dem DI Gernot Gaiswinkler nochmal zusammen sprechen, damit eine gütige und endgültige Einigung ermöglicht wird. Diese scheint mehr als nur möglich zu sein und in beiderseitigen Interesse liegen“.
4. Feuerhaken hat auch eine Anfrage an Hrn Gaiswinkler gerichtet und diese veröffentlicht.

Solidarisierte: Oliver Ritter, Franz Joseph, Flaneur

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